Aktuelle Verträge für
L.V.H.S. - Mitglieder in Sachsen
Kurzzeitpflege




In der Übersicht sind die über den L.V.H.S. geschlossenen Verträgen und Vereinbarungen zusammengefasst. Jeder Pflegedienst / jede Pflegeeinrichtungen kann einen davon abweichenden Vertrag geschlossen haben. Darauf haben wir keinen Einfluss.

Im Streitfall ist immer der konkrete Vertrag der Pflegeeinrichtung bindend.

Der L.V.H.S. kann keine Garantie für die Richtigkeit und Aktualität in jeder Pflegeeinrichtung übernehmen.

SGB XI
Rahmenvertrag nach § 75 SGB XI (gültig ab 1.7.2026)
zur Zeit im Unterschriftenverfahren
Hinweis: Am 1. Juli 2026 bestehende Pflegesatzvereinbarungen gem. § 85 Abs. 2 SGB XI bleiben bis zum Abschluss einer neuen Pflegesatzvereinbarung in Kraft. § 85 Abs. 7 SGB XI findet keine Anwendung.

Rahmenvertrag nach § 75 SGB XI

Änderung zum Rahmenvertrag nach § 75 SGB XI von 1997 (gültig ab 1.5.1997)

Nachtrag zum Rahmenvertrag nach § 75 SGB XI von 1997 (gültig ab 1.5.2023)
Betrifft: § 27 Abwesenheit

2. Nachtrag zum Rahmenvertrag nach § 75 SGB XI von 1997 (gültig ab 1.1.2026)
Betrifft: pflegegradunabhängiger Pflegesatz in der Kurzzeitpflege, Herleitung Pflegesatz für integrierte und angebundene Kurzzeitpflege
Abwesenheitsregelung bei unvorhergesehener oder krankheitsbedingter vorübergehender Abwesenheit während der Kurzzeitpflege
Festlegung der PSK vom 25.5.2023
Gemeinsame Empfehlungen nach § 88a SGB XI zur Sicherstellung einer wirtschaftlich tragfähigen Vergütung in der Kurzzeitpflege
GKV-Spitzenverband
Strukturerhebungsbogen (Stand 1.6.19) SGB XI komplett
Strukturerhebungsbogen SGB XI Personaländerung (Stand 1.6.19)

Verhandlungsunterlagen SGB XI
Antragsunterlagen für Entgeltverhandlungen von Kurzzeitpflegeeinrichtungen (Vollverhandlung)
mit Hinweisen für Anpassung gemäß 2. Nachtrag ab 1.1.2026
Hinweis: Die Antragsunterlagen für Entgeltverhandlungen von Kurzzeitpflegeeinrichtungen werden zur Zeit auf den neuen Rahmenvertrag (gültig ab 1.7.2026) angepasst und danach veröffentlicht.

Ankündigung einer Entgeltänderung gegenüber Gästen in der Kurzzeitpflege
Entgelterhöhung durch Pflegesatzverhandlung in stationären Pflegeeinrichtungen von Frau RAin Ruser (23.8.21)

Azubi nach Pflegeberufegesetz
Die Refinanzierung der Ausbildungsvergütung für Azubis nach dem Pflegeberufegesetz ist beim SAFP zu beantragen.
Beschluss der Pflegesatzkommission nach SGB XI im Freistaat Sachsen zur Refinanzierung des Umlagebetrages nach dem Pflegeberufegesetz vom 1.1.26 bis 31.12.26
für stationäre Pflegeeinrichtungen in Sachsen

Der Umlagebetrag gilt einheitlich für alle stationären Pflegeeinrichtungen im Freistaat Sachsen. Es ist keine Antragstellung erforderlich.

Azubi Krankenpflegehelfer/in
Hinweis: Die Refinanzierung erfolgt ausschließlich für die nach Landesrecht anerkannte Ausbildung in Verbindung mit § 82a SGB XI.

Antrag auf Zusatzvereinbarung gemäß § 82a SGB XI für die stationäre Pflege
gültig für das Ausbildungsjahr 2025 / 2026

SGB V
Rahmenvertrag nach § 39c SGB V Kurzzeitpflege für nichtpflegebedürftige Personen (Stand 1.11.2017)

Beitrittserklärung zum Rahmenvertrag nach § 39c SGB V